FAQ: Krankheit

Der kranke Arbeitnehmer hat einen Anspruch gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG auf Entgeltfortzahlung für die maximale Dauer von sechs Wochen. Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Arbeitnehmer infolge von Krankheit nicht imstande ist, die nach dem individuellen Arbeitsvertrag zu leistende Arbeit zu verrichten.

Der im § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG gesetzlich geregelte Anspruch des Arbeitnehmers ist zwingend und kann nicht durch Arbeitsvertrag ausgeschlossen werden. Er entsteht allerdings erst nach vierwöchiger ununterbrochener Dauer des Arbeitsverhältnisses, gem. § 3 Abs. 3 EFZG. Nach Ab­lauf der sechswöchi­gen Ent­gelt­fort­zah­lung durch den Ar­beit­ge­ber kann der Arbeitnehmer von der Kran­ken­kas­se Kran­ken­geld be­an­spru­chen. Die maximale Dauer des Anspruchs von sechswöchiger Entgeltfortzahlung gilt auch dann, wenn zu der Krankheit des Arbeitnehmers, die die Arbeitsunfähigkeit auslöst und damit den Anspruch aus § 3 Abs.1 Satz 1 EFZG begründet, weitere Krankheiten hinzutreten.

Etwas anderes gilt, wenn der Arbeitnehmer erst wieder arbeitsfähig wird und dann erneut, allerdings bedingt durch eine andere Krankheit, arbeitsunfähig wird. Dann entsteht der Anspruch neu und wieder für maximal sechs Wochen.

  • 4 EFZG regelt die Höhe der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Hiernach besteht diese in Höhe des dem Arbeitnehmer für die maßgebende regelmäßige Arbeitszeit zustehenden Arbeitsentgelts.

Nicht zum Arbeitsentgelt – und damit nicht im Rahmen der Entgeltfortzahlung zu zahlen – gehören das zusätzlich für Überstunden gezahlte Arbeitsentgelt sowie Leistungen für Aufwendungen des Arbeitnehmers, soweit der Anspruch auf sie im Falle der Arbeitsfähigkeit davon abhängig ist, dass dem Arbeitnehmer entsprechende Aufwendungen tatsächlich entstanden sind, und dem Arbeitnehmer solche Aufwendungen während der Arbeitsunfähigkeit nicht entstehen. Von dieser Bemessungsgrundlage kann allerdings durch Tarifvertrag abgewichen werden.

Das Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) schützt neben den Arbeitnehmern gemäß §§ 10, 11 EFZG die in der Heimarbeit Beschäftigten. Demgegenüber findet dieses Gesetz keine Anwendung auf freie Mitarbeiter und Selbstständige unabhängig von deren Status als arbeitnehmerähnliche Person.

Der Arbeitnehmer hat darzulegen und zu beweisen, dass er arbeitsunfähig ist, wenn er einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung gemäß § 3 Abs 1 Satz 1 EFZG geltend machen möchte.

Tipp für Arbeitnehmer: Um Beginn und Ende Ihrer Arbeitsunfähigkeit darzulegen und zu beweisen, können Sie sich grundsätzlich auf die vom Arzt ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung berufen. Das Zeugnis des Arztes steht Ihnen insbesondere als Beweismittel zur Verfügung, wenn der Arbeitgeber Indizien vorbringt, dass die erneute Arbeitsunfähigkeit auf einer Krankheit beruht, die lediglich zu einer Krankheit hinzugetreten ist und damit bereits vor dem attestierten Datum der Arbeitsunfähigkeit bestanden hat. Kann selbst durch eine Vernehmung des Arztes nicht geklärt werden, ob eine neue Krankheit vorliegt, geht dies zu Lasten des Arbeitnehmers.

Der Arbeitnehmer hat gemäß § 5 EFZG die Pflicht, seinem Arbeitgeber unverzüglich seine Arbeitsunfähigkeit und die voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit anzuzeigen. Keine Pflicht besteht dahingehend, dem Arbeitgeber die Art der Krankheit mitzuteilen. Bei einer Dauer der Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Kalendertagen, ist der Arbeitnehmer zur Vorlage einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung spätestens am nächsten Arbeitstag vorzulegen. Ausnahmsweise ist der Arbeitgeber schon zu einer früheren Vorlage der ärztlichen Bescheinigung berechtigt, wenn sich eine solche Berechtigung aus dem Arbeitsvertrag ergibt.

Kommt der Arbeitnehmer der Pflicht zur Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung nicht nach, ist der Arbeitgeber gemäß § 7 Abs. 1 EFZG zur Verweigerung der Entgeltfortzahlung solange berechtigt, bis der Arbeitnehmer ebendiese Bescheinigung vorlegt. Trifft den Arbeitnehmer an der verspäteten Vorlage der ärztlichen Bescheinigung kein Verschulden oder weist der Arbeitnehmer die Krankheit später nach, ist der Arbeitgeber zur nachträglichen Entgeltfortzahlung verpflichtet.

Grundsätzlich darf der Arbeitnehmer alles tun, was seine Genesung nicht verzögert und auch nicht gefährdet. Genau genommen muss sich ein Arbeitnehmer so verhalten, dass er alsbald wieder gesund wird.

Hat der Arzt nicht absolute Bettruhe angeordnet, ist z.B. der Einkauf von Lebensmitteln o.ä. erlaubt. Gleiches gilt für Spaziergänge. Wenn es keine Beeinträchtigung des Heilungsprozesses darstellt, darf der Arbeitnehmer beispielsweise auch mit einem Gipsbein verreisen. Die Arbeitsunfähigkeit steht gegebenenfalls auch dem Besuch eines Restaurants z.B. nicht entgegen, wenn dem Arbeitnehmer seitens des Arztes keine Bettruhe verordnet wurde.

Tipp für Arbeitnehmer: Verhalten Sie sich im Krankheitsfall in grober Weise entgegen des Rates des Arztes, riskieren Sie eine Abmahnung oder sogar eine fristlose Kündigung. Lassen Sie sich daher geplante Unternehmungen während Ihrer Arbeitsunfähigkeit nach Rücksprache mit einem Arzt von diesem schriftlich genehmigen.

Tipp für Arbeitnehmer: Sind Sie krank und gehen Ihrer Arbeit trotzdem nach, kann das unter Umständen den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung gefährden.

Ja, grundsätzlich besteht dann das Risiko einer seitens des Arbeitgebers ergehenden sogenannten personenbedingten Kündigung. Das Arbeitsverhältnis kann durch die krankheitsbedingten längeren oder wiederholten Ausfälle des Arbeitnehmers gestört sein. Die  Wirksamkeit einer solchen Kündigung ist allerdings an dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) zu messen und bedarf daher der sozialen Rechtfertigung.

Der Arbeitgeber kann seinen Arbeitnehmer während der Dauer dessen krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit nur dann anweisen, zum Personalgespräch in den Betrieb zu kommen, wenn hierfür ein dringender betrieblicher Anlass besteht. Aufgrund dieses betrieblichen Anlasses kann ein Aufschub der Weisung auf einen Zeitpunkt, in dem der Arbeitnehmer wieder gesund ist, nicht warten. Auch muss die persönliche Anwesenheit des Arbeitnehmers im Betrieb dringend erforderlich sein und ihm zugemutet werden können.